Allgemeine Geschäftsbedingungen1. LeistungenGegenstand dieser Bedingungen ist die Nutzung des "Online-Dental-Wörterbuches" (Datenbank) von Richard Giles, (Anbieter) mit dem jeweils aktuellen Umfang und Inhalt. Während Wartungs- und Update-Arbeiten besteht keine Gewährleistung für den Zugriff auf die Datenbank. Für die Sonntage und gesetzlichen Feiertage der Bundesrepublik Deutschland besteht keine Gewährleistung für den Zugriff auf die Datenbank, falls technische Störungen beim Anbieter auftreten sollten. 2. EinsatzbedingungenDie Nutzung der Datenbank darf nur durch den angemeldeten Nutzer persönlich erfolgen. Bei Firmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen muss eine Person bestimmt werden, die als Nutzer angemeldet wird. Die Benutzung durch mehrere Personen oder der Einsatz im Netzwerk muss gesondert schriftlich vereinbart werden. 3. Preise und ZahlungsbedingungenFür die Nutzung ist ein Entgelt von 20,00 Euro + MwSt. pro Monat zu zahlen. Der Nutzungszeitraum muss immer in vollen Monaten vereinbart werden. Als Mindestdauer für die erstmalige Nutzung müssen 3 Monate vereinbart werden. Wenn die Nutzung nicht in schriftlicher Form dreißig Tage vor Ablauf des Vertrages gekündigt wird, verlängert sich der Vertrag um denselben Zeitraum und zu den am Verlängerungstermin gültigen Konditionen. Das Nutzungsentgelt ist im Voraus für den gesamten Nutzungszeitraum zu zahlen. Eine Freischaltung des Zugriffes erfolgt erst nach Eingang des Geldes auf dem Konto des Anbieters. Der Nutzungszeitraum beginnt ebenfalls erst ab diesem Zeitpunkt. Der Nutzer erhält über die Freischaltung eine Bestätigung per E-Mail. Am Tage des Ablaufes des Nutzungszeitraumes wird der Zugang um 24.00 Uhr MEZ beziehungsweise MESZ gesperrt. 4. Rechte und Pflichten des NutzersDer Nutzer hat während des Nutzungszeitraumes uneingeschränktes Zugriffsrecht auf die Datenbank. Der Zugang zum Angebot erfolgt auf Veranlassung und Kosten des Nutzers. Dieser trägt alle Kosten hierfür, insbesondere Fernmeldegebühren. Der Kunde wählt bei der Anmeldung ein Log in und ein Passwort mit mindestens 6 Zeichen, für deren Geheimhaltung er verantwortlich ist. Wird durch die Verletzung der Geheimhaltung die Benutzung durch Dritte möglich, schuldet der Nutzer weiterhin das Entgelt und ist zum Ersatz des entstandenen Schadens verpflichtet. 5. VertragsverletzungenVerletzt der Nutzer eine Bestimmung des Vertrages, so ist der Anbieter berechtigt, den Zugriff auf die Datenbank zu sperren. Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt. 6. UrheberrechtAlle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Der Nutzer darf die Ergebnisse der Recherchen nur für den eigenen Gebrauch verwenden und hierzu abspeichern. Eine darüber hinausgehende Benutzung bedarf einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung, insbesondere die Herstellung mehrerer Vervielfältigungsstücke, die Herstellung systematischer Sammlungen, die gewerbliche Nutzung, das Kopieren auf mehr als einen Datenträger. 7. Gewährleistung und HaftungOffensichtliche Mängel hat der Nutzer innerhalb von 10 Tagen nach Leistungserbringung anzuzeigen, ansonsten sind sie ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche, die nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung des Anbieters oder seiner Mitarbeiter beruhen, sind ausgeschlossen. Die Haftung für Mangelfolgeschäden ist, soweit dies gesetzlich zugelassen ist, ausgeschlossen. 8. Gerichtsstand, Erfüllungsort und RechtswahlGerichtsstand ist Bad Homburg, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Erfüllungsort für die Leistungen aus diesem Vertrag ist Bad Homburg. Es wird die Geltung deutschen Rechts vereinbart, soweit nicht in Artikel 29 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuches (EGBGB) eine Ausnahme vorgesehen ist. 9. Salvatorische KlauselSollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder anfechtbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. |
